Logo und Marke anmelden und schützen lassen

Als Gründer bzw. Selbstständiger ist eine Rechtsschutzversicherung die vielleicht nicht wichtigste Versicherung, Sie sollte bei einer vernünftigen Unternehmen jedoch dazu gehören. Wir erklären warum und worauf Du noch achten solltest.

Rechtsschutzversicherung Selbstständige

Inhaltsverzeichnis

Marke oder Logo schützen lassen: Sinnvoll oder nicht?

Das Deutsche Patent- und Markenamt (dpma) ist die zentrale Behörde für den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland. Eines der Hauptaufgaben des dpma ist die Registrierung und Verwaltung von Markenzeichen und Logos, welche in der Geschäftswelt von großer Bedeutung sind. Die Frage, ob man seine Marke oder Logo schützen lassen sollte, ist daher von großer Relevanz für Unternehmen und Einzelpersonen gleichermaßen.

Eine Marke ist ein Alleinstellungsmerkmal eines Unternehmens oder Produkts, welches dazu dient, sich von der Konkurrenz abzuheben und das Image und den Ruf der Firma oder des Produkts zu stärken. Daher kann die Anmeldung einer Marke beim Patent- und Markenamt ein wichtiger Schritt in der Unternehmensentwicklung sein. Das dpma unterscheidet zwischen Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken. Bei einem Firmenname, beispielsweise, handelt es sich in der Regel um eine Wortmarke, während das Logo als Bildmarke schützen lassen kann. Auch Slogans können als Marke angemeldet und geschützt werden. 

Das Schützen einer Marke oder eines Logos hat den Vorteil, dass die Inhaber ihr geistiges Eigentum gegen Nachahmer und Trittbrettfahrer verteidigen können. Durch die Eintragung einer Marke beim dpma verhindert man, dass Dritte diese Marke oder ein ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen nutzen und dabei von der Bekanntheit der Marke profitieren. Dieser Schutz gilt zunächst für zehn Jahre und kann auf unbestimmte Zeit verlängert werden.

Es gibt jedoch auch Argumente gegen das Schützen einer Marke oder eines Logos. Zum einen sind damit Kosten verbunden, inklusive der Anmeldegebühren und eventueller Anwaltskosten. Kleine Unternehmen und Einzelpersonen, die gerade erst ihr Geschäft starten oder sich selbständig machen, müssen abwägen, ob diese Investition für sie sinnvoll ist oder ob sie ihr Geld besser in andere Bereiche, wie z. B. Marketing, investieren. Zum anderen besteht immer das Risiko, dass das dpma die Markenanmeldung ablehnt, weil die Marke nicht den Anforderungen entspricht oder ein ähnliches Zeichen bereits geschützt ist.

Wann sollte man ein Logo schützen lassen?

Ein Logo ist ein zentrales Element der visuellen Kommunikation eines Unternehmens und prägt dessen Identität. Es ist ein einprägsames Zeichen und besteht oft aus einer Kombination aus einem bestimmten Schriftzug und einer Bildmarke. In vielen Fällen ist das Logo das erste, was Kunden oder Interessenten von einem Unternehmen wahrnehmen, und sollte daher sowohl ansprechend gestaltet sein als auch die Kernwerte und Botschaft des Unternehmens widerspiegeln. Daher ist es wichtig, das Logo schützen zu lassen, um sowohl die eigentliche Idee als auch die Marke vor Missbrauch oder Nachahmung durch Dritte zu schützen.

Es gibt einige Gründe, wann es sinnvoll ist, ein Logo schützen zu lassen. Zum einen sollte ein Unternehmen die Schutzrechte für sein Logo bereits vor der Markteinführung eines Produktes oder einer Dienstleistung in Betracht ziehen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass konkurrierende Unternehmen ein ähnliches und daher verwechslungsgefährdendes Logo verwenden, was verwirrend für das Zielpublikum sein könnte und möglicherweise den Wert und die Wahrnehmung der eigenen Marke untergräbt. Zudem sollte das Logo schützen lassen nicht auf die lange Bank geschoben werden, sobald ein Unternehmen sich dazu entscheidet: Je länger das Logo auf dem Markt ist, desto größer ist das Risiko, dass es von Dritten kopiert oder missbraucht wird.

Neben der Notwendigkeit, ein Logo schützen zu lassen, um die eigene Marke zu schützen, spielen auch wirtschaftliche Faktoren eine Rolle. Ein geschütztes Logo ist oft ein wertvolles Anlagegut, das bei erfolgreicher Markteinführung und Kundenakzeptanz zu einer Steigerung des Unternehmenswertes führen kann. Das Logo repräsentiert das Unternehmen und ist somit ein wesentlicher Bestandteil des Firmenwertes. Damit dieses Wertpotenzial auch tatsächlich realisiert werden kann, sollte das Logo das Firmenname sowie die grafischen Elemente aller verwendeten Schriftzüge oder Bildzeichen eintragen lassen.

Eine Möglichkeit, ein Logo schützen zu lassen, besteht darin, das Logo  beim Marken- und Patentamt eintragen zu lassen. Damit erhält das Unternehmen die ausschließlichen Rechte für die Nutzung der Marke und das Logo in Verbindung mit den in der Anmeldung angegebenen Waren und Dienstleistungen. Auch kann ein Anwalt für Markenrecht den Firmennamen oder die Marke schützen lassen. 

Bildmarke, Wortmarke, Wort-/Bildmarke oder Design?

Die Welt des Marketings und des geistigen Eigentums ist komplex und vielfältig. Zu den wichtigsten Aspekten dieses Bereichs gehören verschiedene Arten von Marken, die den Unternehmen helfen, ihre Identität auf dem Markt beständig und einzigartig zu gestalten und ihren Kunden und der Öffentlichkeit einen Wiedererkennungseffekt zu bieten. Dazu gehören die Bildmarke, die Wortmarke und die Wort-/Bildmarke, die jeweils einzigartige Eigenschaften und Funktionen aufweisen und in unterschiedlichen Erscheinungsformen zum Einsatz kommen. Um den entsprechenden Markenschutz zu erhalten, müssen Unternehmen ihren Firmennamen anmelden und sich oft auf die Dienste eines spezialisierten Anwalts verlassen, um den bestmöglichen Schutz zu gewährleisten.

Die Wortmarke wird auch als Textmarke oder Wortzeichen bezeichnet und besteht hauptsächlich aus Textelementen, wie Buchstaben, Zahlen und Wörtern, die gemeinsam das Logo oder das Markenzeichen eines Unternehmens bilden. Durch die Anmeldung der Wortmarke erhalten die Unternehmen das Recht, ihren Markennamen oder das Wortzeichen exklusiv zu nutzen und zu schützen, was eine unverwechselbare Identität für das Unternehmen schafft. Ein bekanntes Beispiel für eine Wortmarke ist der geschwungene Schriftzug von Coca-Cola, der von Millionen von Menschen auf der ganzen Welt erkannt und assoziiert wird.

Die Bildmarke, auch als Symbolmarke bekannt, ist ein Logo oder ein markantes Zeichen, das keine textlichen Elemente enthält und stattdessen aus visuellen Darstellungen wie Bildern, Grafiken oder Symbolen besteht. Die Bildmarke kann allein verwendet oder in Kombination mit einer Wortmarke gebildet werden; dabei dient sie als Erkennungssymbol für das Unternehmen, seine Produkte oder Dienstleistungen. Beispiele für bekannte Bildmarken sind das Apfel-Logo von Apple oder der Mercedes-Stern.

Die Wort-/Bildmarke kombiniert die Elemente der Wort- und Bildmarke und ist somit eine der Haupttypen von Markenzeichen, die Unternehmen nutzen. In der Regel besteht eine Wort-/Bildmarke aus Logos, Bildzeichen und Textelementen, die eine sofort erkennbare Verbindung zum Unternehmen herstellen und den wiedererkennenden Effekt für die Kunden und Verbraucher verstärken. Bekannte Wort-/Bildmarken sind das McDonald’s-Logo mit dem „M“ und dem Firmennamen oder das BMW-Logo mit dem Emblem und dem Markennamen.

Ein eingetragenes Design gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, die Gestaltung oder das Erscheinungsbild eines Produkts zu nutzen und zu vermarkten. Dies umfasst sowohl die Form als auch die Farbe, Textur und Materialien des Produkts. Das Verfahren dauert oft länger, da hier ausgiebig das DPMA prüft. Wenn man das Design schützen lassen möchte, sollte auch hier ein erfahrenen Anwalt für Markenrecht engagiert werden. Auch kann hier ein Logo als Design geschützt werden. 

Der Schutz eines Designs beim DPMA ist zeitlich begrenzt und kann bis maximal 25 Jahren dauern, vorausgesetzt, dass die anfallenden Gebühren alle fünf Jahre entrichtet werden. Es ist wichtig zu beachten, dass das Design neu und eigenartig sein muss, um Schutz zu erhalten.

Eine erfolgreiche Eintragung bietet wichtige Vorteile: Sie kann dazu beitragen, die Markenidentität zu stärken, sie kann ein wichtiges Instrument gegen Produktpiraterie sein und sie kann den Wert des Unternehmens steigern.

Allerdings ist der Designschutz beim DPMA nur auf Deutschland beschränkt. Für einen umfassenderen, internationalen Schutz sollten Designer eine Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Anmeldung bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder eine Internationale Designanmeldung nach dem Haager Abkommen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Betracht ziehen.

Insgesamt ist der Designschutz eine sinnvolle und empfehlenswerte Investition, die einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung und Steigerung des Werts eines Unternehmens oder einer Marke leisten kann.

Wer darf eine Marke anmelden?

Diese Frage stellt sich für viele Unternehmen, Start-ups und Einzelpersonen, die eine eigene Marke kreieren und schützen möchten. Eine Marke ist ein Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Eine eingetragene Marke bietet dem Inhaber zahlreiche Vorteile wie Schutz vor Nachahmung, Exklusivrechte und einen Wettbewerbsvorteil. Es ist wichtig, dass diejenigen, die eine Marke anmeldenmöchten, genau wissen, was erlaubt ist und unter welchen Bedingungen sie dies tun können.

Grundsätzlich kann jeder eine Marke anmelden, der ein berechtigtes Interesse daran hat. Dies können natürliche Personen wie Einzelpersonen und Existenzgründer sein, aber auch juristische Personen wie Unternehmen, Vereine oder Verbände. Auch mehrere Personen können gemeinsam eine Marke anmelden. Wichtig ist, dass die Personen geschäftsfähig sind und das erforderliche Mindestalter erreicht haben. In Deutschland liegt das Mindestalter für die Anmeldung einer Marke bei 18 Jahren.

Um eine Marke anmelden zu können, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. So muss die Marke unterscheidungskräftig sein, das heißt, sie muss sich von anderen Marken, die bereits auf dem Markt sind, abheben. Zudem darf es sich bei der Marke nicht um eine gebräuchliche Bezeichnung oder um eine beschreibende Angabe handeln. Des Weiteren muss die Marke frei von sogenannten absoluten Schutzhindernissen sein. Das bedeutet zum Beispiel, dass die Marke keine Wappen, Flaggen oder Hoheitszeichen enthalten darf oder sie darf nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen. 

Der Prozess der Markenanmeldung besteht aus mehreren Schritten. Zunächst sollte eine umfassende Recherche durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die gewünschte Marke noch nicht von jemand anderem eingetragen wurde. Hier wird oft die Datenbank des DPMA verwendet und auch die Datenbank des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses durchsucht. Hier empfiehlt es sich, die Hilfe eines Markenanwalts oder einer entsprechenden Agentur in Anspruch zu nehmen, um mögliche Konflikte zu vermeiden. Anschließend erfolgt die tatsächliche Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder bei einer anderen zuständigen Behörde.

Was kostet die Markenanmeldung?

Die Anmeldung einer Marke, auch Markenanmeldung genannt, ist ein bedeutender Schritt für Unternehmen oder Einzelpersonen, um Markenschutz für ihre Produkte oder Dienstleistungen zu erlangen. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Beim DPMA kann man seine Marke zu Beginn anmelden, eintragen lassen und somit Markenschutz erwerben. Die Kosten für die Anmeldung einer Marke hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise dem Umfang der Waren- oder Dienstleistungsklassen, ob man eine Unionsmarke oder eine Marke international anmelden möchte, und den Verwaltungskosten des DPMA selbst.

Die Grundgebühr für die Eintragung der Marke im Markenregister beim DPMA liegt derzeit bei 300 Euro für die elektronische Anmeldung unter Verwendung der standardisierten Verfahrensweisen und bei 290 Euro für die papiergebundene Anmeldung. Diese Grundgebühr deckt die Anmeldung einer Marke und den Markenschutz für bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen ab. Für jede weitere Klasse, die man hinzufügen möchte, um seine Marke in weiteren Branchen eintragen zu lassen, werden zusätzliche Gebühren fällig. Aktuell betragen diese 100 Euro für die elektronische Anmeldung und 80 Euro für die papiergebundene Anmeldung je zusätzlicher Klasse.

Möchte man eine internationale Markenanmeldung durchführen und somit den Markenschutz auch auf andere Länder ausweiten, sollte man überlegen und prüfen, eine Unionsmarke anzumelden. Eine Unionsmarke bietet Markenschutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und ist somit eine gute Möglichkeit, seine Marke europaweit zu schützen. Die Anmeldung einer Unionsmarke erfolgt bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und ist kostenintensiver als eine nationale Markenanmeldung. Die Grundgebühr für eine Unionsmarke beträgt derzeit 1.000 Euro für die elektronische Anmeldung und 1.500 Euro für die papiergebundene Anmeldung. Dies umfasst den Markenschutz für eine Ware oder Dienstleistungsklasse. Für die zweite Klasse kommen weitere 50 Euro hinzu und für jede zusätzliche Klasse fallen weitere 150 Euro an. Zudem kann auch ein Logo als Marke angemeldet werden.

Was kostet der Schutz eines Logos?

Ein Logo ist das visuelle Symbol einer Marke und spielt eine wichtige Rolle bei der Wiedererkennung und Wahrnehmung eines Unternehmens oder einer Organisation durch Kunden und Klienten. Die Anmeldung und der Schutz eines Logos sind von großer Bedeutung, um den unternehmerischen Wert einer Marke sicherzustellen und möglichen markenrechtlichen Auseinandersetzungen vorzubeugen. Im Folgenden soll auf die Kosten eingegangen werden, die bei der Anmeldung und dem Schutz eines Logos in Deutschland anfallen können.

Eine Möglichkeit, ein Logo rechtlich zu schützen, ist die sogenannte Markenanmeldung. Dies erfolgt durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Das Deutsche Patent- und Markenamt ist die zentrale, nationale Behörde für den Schutz von Marken, Designs und technischen Schutzrechten in Deutschland. Durch die Markenanmeldung wird das Logo geschützt und das Unternehmen erhält das alleinige Recht zur Nutzung des Logos sowie das Recht, gegen Dritte vorzugehen, die das Logo unberechtigterweise nutzen oder nachahmen. Bei einer erfolgreichen Anmeldung erhält man einen Markenschutz für zunächst zehn Jahre, welcher bei Bedarf immer wieder verlängert werden kann.

Nun stellt sich die Frage: Was kostet der Schutz eines Logos? Die Kosten für die Anmeldung eines Logos beim Deutschen Patent- und Markenamt variieren je nach Umfang der gewünschten Schutzrechte und Art der Anmeldung. Die Grundgebühr für die Anmeldung einer nationalen Marke, die auch einen Logo-Schutz umfasst, beträgt derzeit 290€, inklusive einer Waren- oder Dienstleistungsklasse. Eine 10-Jahres-Verlängerung schlägt danach mit 750€ zu Buche. Für jede weitere Klasse können zusätzliche Gebühren anfallen. Hinzu kommen eventuell auch Kosten für eine professionelle Markenrecherche, um herauszufinden, ob das gewünschte Logo bereits von anderen Unternehmen geschützt ist.

Abgesehen von den Gebühren des Patent- und Markenamts können auch die Kosten für einen Anwalt für Markenrecht hinzukommen. Viele Unternehmen entscheiden sich, einen Rechtsanwalt für Markenrecht hinzuzuziehen, um den gesamten Prozess der Markenanmeldung zu begleiten und Unterstützung bei der Erstellung der erforderlichen Unterlagen zu erhalten. 

Wie lange ist eine Marke geschützt?

Eine Marke ist ein wesentliches Element der Unternehmensidentität, das dazu beiträgt, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen seiner Wettbewerber zu unterscheiden und auf den Märkten einen Wiedererkennungswert zu schaffen. Damit eine Marke auch richtig geschützt ist und ihre Inhaber von den damit verbundenen rechtlichen Vorteilen profitieren können, muss sie in den jeweiligen Ländern, in denen sie verwendet werden soll, eingetragen werden. Die Frage, wie lange eine Marke geschützt ist, also ihre Schutzdauer, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel der nationalen oder internationalen Reichweite der Marke, der Entrichtung der erforderlichen Gebühren sowie ihrer Verwendung auf dem Markt.

Auf nationaler Ebene variiert die Schutzdauer einer Marke in der Regel je nach den gesetzlichen Bestimmungen des betreffenden Landes. In vielen Ländern, wie beispielsweise Deutschland, beträgt die Erstschutzdauer zehn Jahre ab dem Anmeldetag. Diese Zeit kann jedoch verlängert werden, indem eine entsprechende Gebühr gezahlt und die Nutzung der Marke innerhalb dieser Zeitspanne nachgewiesen wird. Beispielsweise kann in Deutschland und auch in der Europäischen Union eine Marke durch die Entrichtung der jeweiligen Gebühren und die Erklärung, dass die Marke weiterhin verwendet wird, unbegrenzt verlängert werden. In diesem Sinne kann der Schutz einer Marke im Grunde genommen so lange aufrechterhalten werden, wie der Markeninhaber die erforderliche Gebühr zahlt und seine Marke aktiv nutzt.

International bietet das sogenannte Madrider System, das vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird, die Möglichkeit, eine Marke in mehreren Ländern mit einer einzigen Registrierung zu schützen. Auch hier ist die grundlegende Schutzdauer zehn Jahre, kann jedoch wie auf nationaler Ebene verlängert werden, solange die entsprechenden Gebühren entrichtet werden und die Marke weiterhin verwendet wird.
Zusammenfassend gibt es keine einheitliche Regel, wie lange eine Marke geschützt ist, da dies von verschiedenen Faktoren abhängt, wie der nationalen oder internationalen Reichweite der Eintragung sowie der Entrichtung der erforderlichen Gebühren und Nutzung der Marke. In vielen Fällen beträgt die Erstschutzdauer jedoch zehn Jahre und kann durch die Zahlung einer Gebühr verlängert werden. 

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